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Verpackungsgesetz: Recyclingquoten nur in Kooperation aller Beteiligten erreichbar

Die Arbeitsgemeinschaft Verpackung + Umwelt begrüßt die Vorlage des Referentenentwurfes für ein Verpackungsgesetz, unterstreicht jedoch, dass die enthaltenen Zielwerte der Verwertungsquoten nur in Kooperation aller Beteiligten erreichbar sind.

„Die im Entwurf für die verschiedenen Stoffe aufgeführten Verwertungsquoten sind ehrgeizig, aber letztlich geboten, um Innovation und Vernetzung in der Kreislaufwirtschaft voranzutreiben“, so Dr. Carl Dominik Klepper, Vorsitzender der AGVU. Er fügt an: „Um die Quoten erreichbar zu machen, aber die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Beteiligten nicht zu überspannen, ist die Definition eines Stufenplans sinnvoll. Mehr denn je ist die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft vom engagierten Einsatz der Privatwirtschaft und dem Zusammenspiel von Industrie, Kommunen und der Bundesregierung abhängig“.

Hintergrund sind u. a. neue, umfassende Steuerungsmöglichkeiten der Kommune vor Ort, die starke Auswirkungen auf Menge und Qualität der gesammelten Wertstoffe haben können. Gleichzeitig ist allein die Wirtschaft verpflichtet, aus diesen Mengen die festgeschriebenen Verwertungsquoten zu erreichen. „Weiter gehende kommunale Eingriffs- und Steuerungsmöglichkeiten lehnt die AGVU entschieden ab, um die Gestaltungsmöglichkeiten der verpflichteten und somit zahlenden Wirtschaft für den Verpackungsbereich nicht noch mehr einzuschränken“, so Klepper.

Nach Überzeugung der AGVU ist der Entwurf geeignet, um die Kreislaufwirtschaft in Deutschland weiterzuentwickeln und um das Inverkehrbringen, die Erfassung und die Verwertung von Verpackungen für Umwelt, Wirtschaft und Verbraucher effektiver zu gestalten.

Die AGVU bedauert jedoch die fehlende Ausweitung der Systembeteiligungspflicht auf stoffgleiche Waren. Die Regelungen für eine freiwillige Einführung der Wertstofftonne scheint jedoch geeignet, die gesammelten Wertstoffmengen zu steigern und dem Bürger perspektivisch eine einheitliche Sammlung vor Ort zu ermöglichen. Am Ziel der Einführung einer privatwirtschaftlich organisierten und konsequent durch Lizenzentgelte finanzierten Wertstofftonne sollte aber festgehalten werden.

Die Pressemitteilung dazu finden Sie hier

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