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EU-Kreislaufwirtschaftspaket verabschiedet: Wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu sich schließenden Rohstoffkreisläufen

Das EU-Circular Economy Package wurde am Dienstag, den 22.05.2018, von den EU-Mitgliedsstaaten angenommen. Mit der Verabschiedung des sog. Kreislaufwirtschaftspaketes durch das Europaparlament Mitte April und dem finalen Beschluss des EU-Rats diese Woche wurde eine wichtige Wegmarke für sich schließende Rohstoffkreisläufe erreicht. Damit geht nun die mehrmonatige Abstimmung von Europäischem Rat, Kommission und Parlament zur Überarbeitung der europäischen Abfallrahmen- und Verpackungsrichtlinie zu Ende. Die Richtlinien legen fest, dass Verpackungsabfälle zukünftig nicht mehr deponiert werden dürfen, sondern als zukünftige Rohstoffe für neue Produktionsprozesse zu sichern sind.

Das Paket sieht zudem eine deutliche stufenweise Steigerung der Recyclingquoten für ganz Europa ab 2025 vor. Die Quoten gelten europaweit, einigen Mitgliedstaaten wird jedoch etwas mehr Zeit gegeben, diese zu erfüllen. Bei Kunststoffen liegen die Recyclingquoten, d.h. stoffliches Recycling der in die Sortieranlagen gebrachten Mengen, bei 50 bzw. 55 Prozent, bei Glas sind es 70 bzw. 75 Prozent und bei Eisenmetallen 70 bzw. 80 Prozent. Zudem sind bis 2030 60 Prozent aller Siedlungsabfälle physisch zu recyclen. Die neuen Vorgaben machen umfassende Investitionen in Sortier- und Aufbereitungsanlagen in ganz Europa erforderlich.

Produktverantwortung als zentrales Leitprinzip

Die AGVU begrüßt insbesondere die Verankerung der Produktverantwortung als zentrales Leitprinzip der Verpackungsrichtlinie: Die Kosten- sowie auch die operative Umsetzungsverantwortung für die Verwertung von Verkaufsverpackungen wird den sog. In-Verkehr-Bringern von Verpackungen, d.h. Industrie und Handel, zugeordnet. Die Gewinnung und Vermarktung von Sekundärrohstoffen aus gebrauchten Verpackungen liegt damit im Interesse der Verpflichteten.

Mit dem Richtlinienpaket wird auch eine neue Lenkungswirkung für nachhaltigere Verpackungsmaterialien angestrebt: Nach ökologischen Kriterien modulierte Entgelte werden zukünftig zu einer gezielten Verteuerung von schlecht rezyklierbaren Verpackungen beitragen. Damit werden klare Anreize für geringeren Rohstoffeinsatz, bessere Recyclingfähigkeit und die Nutzung von Sekundärrohstoffen gesetzt.